Für die Hausratversicherung der Alte Oldenburger gilt der Versicherungsschutz nur so weit und so lange, wie ihm keine direkt anwendbaren Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos der Europäischen Union oder der Bundesrepublik Deutschland entgegenstehen. Auch bestimmte US-Sanktionen mit Bezug auf den Iran können den Schutz einschränken, sofern kein europäisches oder deutsches Recht dem entgegensteht.
Unabhängig von den übrigen Vertragsbestimmungen besteht Versicherungsschutz nur, soweit und solange dem keine Sanktionen oder Embargos entgegenstehen. Gemeint sind Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos, die direkt auf die Vertragsparteien anwendbar sind und von der Europäischen Union oder der Bundesrepublik Deutschland verhängt wurden.
Das Gleiche gilt für Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos, die von den Vereinigten Staaten von Amerika im Hinblick auf den Iran erlassen werden. Voraussetzung ist, dass dem keine europäischen oder deutschen Rechtsvorschriften entgegenstehen.
Was bedeutet das konkret?
Der Versicherungsschutz gilt nur, wenn ihm keine geltenden Sanktionen oder Embargos im Weg stehen. Das betrifft Sanktionen der Europäischen Union oder der Bundesrepublik Deutschland, die direkt auf die Vertragsparteien anwendbar sind. Außerdem können US-Sanktionen mit Bezug auf den Iran eine Rolle spielen, solange dem nicht europäisches oder deutsches Recht entgegensteht.
Häufige Fragen
Wann greift der Versicherungsschutz trotz der übrigen Vertragsbestimmungen nicht?
Der Versicherungsschutz besteht nur, soweit und solange ihm keine direkt anwendbaren Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos der Europäischen Union oder der Bundesrepublik Deutschland entgegenstehen.
Spielen auch US-Sanktionen eine Rolle?
Ja. Die Regelung gilt auch für Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos, die von den Vereinigten Staaten von Amerika im Hinblick auf den Iran erlassen werden – allerdings nur, soweit dem keine europäischen oder deutschen Rechtsvorschriften entgegenstehen.
Gilt diese Einschränkung zusätzlich zu den anderen Vertragsbestimmungen?
Ja. Die Embargobestimmung gilt unbeschadet der übrigen Vertragsbestimmungen und schränkt den Versicherungsschutz unabhängig davon ein.
Inhalte aus: Bedingungen Hausratversicherung Balance 2024