Bei der Hundehaftpflicht der Alte Oldenburger (Neodigital Versicherung AG) greift der Versicherungsschutz nur dann, wenn ihm keine Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos entgegenstehen, die direkt auf die Vertragsparteien anwendbar sind. Maßgeblich sind Sanktionen der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland sowie – unter bestimmten Voraussetzungen – US-Sanktionen mit Bezug zum Iran.
Versicherungsschutz besteht – unbeschadet der übrigen Vertragsbestimmungen – nur, soweit und solange dem keine direkt auf die Vertragsparteien anwendbaren Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos entgegenstehen. Maßgeblich sind dabei die Sanktionen bzw. Embargos der Europäischen Union oder der Bundesrepublik Deutschland.
Dies gilt auch für Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos, die durch die Vereinigten Staaten von Amerika im Hinblick auf den Iran erlassen werden. Voraussetzung ist, dass dem keine europäischen oder deutschen Rechtsvorschriften entgegenstehen.
Was bedeutet das konkret?
Der Versicherungsschutz gilt nur, solange ihm keine geltenden Sanktionen oder Embargos im Weg stehen. Berücksichtigt werden Sanktionen der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland. Zusätzlich können auch US-Sanktionen mit Bezug zum Iran eine Rolle spielen – aber nur, wenn europäische oder deutsche Rechtsvorschriften dem nicht entgegenstehen.
Häufige Fragen
Wann kann der Versicherungsschutz durch Sanktionen entfallen?
Der Versicherungsschutz besteht nur, soweit und solange ihm keine direkt auf die Vertragsparteien anwendbaren Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos entgegenstehen. Maßgeblich sind Sanktionen der Europäischen Union oder der Bundesrepublik Deutschland.
Spielen auch US-Sanktionen eine Rolle?
Ja, die Regelung gilt auch für Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos, die von den Vereinigten Staaten von Amerika im Hinblick auf den Iran erlassen werden – allerdings nur, soweit dem keine europäischen oder deutschen Rechtsvorschriften entgegenstehen.
Gilt diese Regelung zusätzlich zu den übrigen Vertragsbestimmungen?
Ja, die Embargobestimmung gilt unbeschadet der übrigen Vertragsbestimmungen. Sie greift also ergänzend, unabhängig von den sonstigen Regelungen des Vertrags.
Inhalte aus: Bedingungen Hundehaftpflichtversicherung Premium 2024